Antisemitismus in Gesellschaft und Schule
Auch wenn der zweite Weltkrieg mit all seinen Folgen schon Jahrzehnte zurückliegt, gibt es immer noch judenfeindliche Äußerungen in unserer Gesellschaft. Wir stehen klar dafür, dass Antisemitismus nichts in unserer Gesellschaft zu suchen hat und über diesen auch schon frühzeitig in Schulen aufgeklärt werden sollte.
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Antisemitismus wird in Deutschland in immer weiteren Kreisen der Gesellschaft langsam wieder salonfähig. So traurig diese Entwicklung auch ist, sie ist leider Realität in unserem Land. Unter Antisemitismus ist der Hass gegen das Judentum und gegen Menschen jüdischen Glaubens zu verstehen. Oftmals wird dieser Hass durch Verschwörungstheorien verstärkt, denen zufolge die Gesamtheit der Juden nach der Weltherrschaft strebe.
Zu beobachten ist, dass Antisemitismus in unserem Land aus drei verschiedenen Richtungen kommt: von rechtsaußen, von linksaußen und von islamischer Seite. Allerdings findet Antisemitismus nicht nur als offen artikulierter Hass statt, sondern wird sehr gerne als „Israelkritik“ verpackt und schafft es somit, auch in führenden Medien ohne größeren Aufschrei zitiert zu werden. An dieser Stelle muss klargestellt werden: auch Antizionismus ist Antisemitismus!
Dies wird untermauert, durch die Tatsache, dass Antisemiten stets die Gesamtheit aller Juden mit dem Staat Israel und seinen Bürgern gleichsetzen. Deutschland wird aktuell erschüttert von einer Welle des Hasses, der sowohl in Schulen, als auch auf der Straße in judenfeindlichen Demonstrationen oder Gewalttaten Bahn bricht. Dabei muss jedoch klargestellt werden, dass dies nur die Spitze des Eisbergs ist. Mobbing, Ausgrenzung bis hin zu tätlicher Gewalt, sind jüdische Schüler in Schulen mit hohem Anteil arabischer Migranten leider seit vielen Jahren gewohnt.
Der Zentralrat der Juden rät Juden bereits seit langer Zeit davon ab, sich in der Öffentlichkeit als Juden erkennen zu geben. Immer wieder werden Rabbiner und Kippaträger auf offener Straße verprügelt. Diese Zustände sind absolut unerträglich und nicht hinnehmbar. Die Täter müssen mit äußerster Härte bestraft und, sofern es sich um Ausländer handelt, umgehend abgeschoben werden. Im europäischen Ausland sind immer wieder Terroranschläge auf jüdische Einrichtungen, wie Synagogen, Supermärkte oder Schulen zu verzeichnen, wie jüngst in Südfrankreich. Keine anderen religiösen Einrichtungen müssen so intensiv bewacht werden, wie jüdische und das nicht ohne Grund. Wir erwarten von unserem Rechtsstaat, dass er die jüdischen Mitbürger und ihre Einrichtungen weiterhin entschieden verteidigt und antisemitische Straftaten, egal aus welcher Motivation heraus sie begangen werden, konsequent verfolgt. Antisemitische Demonstrationen, auf denen es regelmäßig zu rassistischen Ausfällen und Sprechchören wie „Juden ins Gas“ kommt, müssen von der Polizei sofort aufgelöst und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden. Von Kundgebungen dieser Art gehen häufig gewalttätige Ausschreitungen gegen proisraelische oder jüdische Gegendemonstranten aus. Es kommt vor, dass es der Polizei nicht mehr möglich ist, für die Sicherheit der Gegendemonstranten zu garantieren und deren Kundgebung darum aufzulösen. Dies kann und darf in unserem Land nicht sein! Zum Schutz der Versammlungsfreiheit, auch und gerade unserer jüdischen Mitbürger, müssen so viele Polizeikräfte abgestellt werden, wie für die Durchsetzung des Demonstrationsrechts nötig sind.
Leider kommt es immer wieder zu Verbindungen islamistischer und linksextremistischer Kräfte, die gemeinsam gegen das Existenzrecht Israels demonstrieren. Als „Israelkritik“ getarnter Antisemitismus ist in linken Kreisen längst gang und gebe. So demonstrierte die Linksjugend im Juli 2014 in Essen gemeinsam mit Islamisten auf einer Kundgebung, auf der „Juden ins Gas“ skandiert wurde. Bei einer Gedenkstunde zum Holocaust im Deutschen Bundestag, bei der der damalige israelische Staatspräsident Shimon Peres anwesend war, blieben einige Abgeordnete der Fraktion „Die Linke“ demonstrativ sitzen. Dass Jakob Augstein erst vor wenigen Tagen das Tragen einer Kippa als „Provokation“ bezeichnete, ist sinnbildlich. Auch dieser intellektuell verkleidete Antisemitismus muss konsequent enttarnt werden.
Antisemitismus kommt allerdings nach wie vor auch von neonazistischer Seite. Angriffe auf Synagogen, Holocaustleugnungen oder Lobreden auf die Zeit des Nationalsozialismus sind in diesen Kreisen nach wie vor hochangesehen und verbreitet. Die Bundesrepublik als Rechtsnachfolgerin des Deutschen Reiches, das für den Mord von 6 Mio. Juden verantwortlich ist, hat hier eine ganz besondere Verantwortung, sowohl für den Staat Israel, dessen Sicherheit deutsche Staatsräson sein muss, als auch für alle in Deutschland lebenden Juden. Es darf keine Toleranz gegen Antisemitismus geben, egal von welcher Seite er kommt. Auch im Bildungswesen ist darauf zu achten, dass den Schülern ein ausgewogenes Bild des israelischen Staates, des Nahostkonflikts, sowie der jüdischen Religion vermittelt wird. Dies ist momentan nicht durchgehend der Fall. Um das Bewusstsein im Umgang mit der deutschen Vergangenheit zu vertiefen, sprechen wir uns auch für den verstärkten Besuch von Schulklassen an jüdischen Gedenkstätten im Rahmen der Gesellschaftswissenschaften aus. Ebenso müssen jüdische Schüler vor Übergriffen jeder Art geschützt werden und solche hart bestraft werden.